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Gauweiler stellt die 148-Milliarden-Euro-Frage

Rücktritt des Bundespräsidenten Gauweiler stellt die 148-Milliarden-Euro-Frage Er hat gegen Lissabon-Vertrag und Euro-Rettungsschirm geklagt, er eckt in der eigenen Fraktion an: Der CSU-Politiker Peter Gauweiler gehört zu den politischen Einzelkämpfern. Nun fordert er von Horst Köhler Aufklärung üb...
von Hermann1955
Sa 26. Jun 2010, 10:08
 
Forum: Finanz- und Wirtschaftspolitik
Thema: Gauweiler stellt die 148-Milliarden-Euro-Frage
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Re: Belgien - Burkaverbot

Ein Verbot der Burka ist wirklich nicht so einfach zu erklären. Hier beruft man sich auf die EU-Verfassung, die der unseren ähnlich ist. Das wäre also legitim sich gegen das Verbot zu wehren. Aber wie sieht es im Umkehrschluss aus, Länder wo die Burka quasi Pflicht für Frauen ist, wie kann ich da zb...
von Hermann1955
Di 11. Mai 2010, 09:59
 
Forum: Aus aller Welt
Thema: Belgien - Burkaverbot
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Koalitions-Poker: SPD wirbt um Überläufer aus der Linksparte

Um die Macht in NRW zu erringen, scheint den Sozialdemokraten jedes Mittel recht zu sein. Jetzt wirbt die SPD nach WAZ-Informationen um Überläufer aus der Linkspartei. Schon ein einziger Parteiwechsel würde für ein rot-grünes Bündnis reichen http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/SPD-wirbt-um-...
von Hermann1955
Di 11. Mai 2010, 09:39
 
Forum: Innenpolitik
Thema: Koalitions-Poker: SPD wirbt um Überläufer aus der Linksparte
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Re: Afghanistan - Deutschland und seine Toten

Schuld an dieser ganzen Misere liegt auch am Grundgesetz, insbesondere Artikel 115a (1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfol...
von Hermann1955
Mi 28. Apr 2010, 16:13
 
Forum: Kriege und Brennpunkte
Thema: Afghanistan - Deutschland und seine Toten
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Krankes Gesundheitssystem – Die Debatte

Gesundheitsminister Rösler legt Eckpunkte vor Preisstopp und Preisverhandlungen: Die Arzneimittelkosten sind ein Politikum. Die Eckpunkte von Gesundheitsminister Rösler zur Eindämmung der Kosten wurden heute vom Kabinett gebillig http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/2/0,3672,8067842,00.html oder auc...
von Hermann1955
Mi 28. Apr 2010, 15:46
 
Forum: Gesundheitspolitik
Thema: Krankes Gesundheitssystem – Die Debatte
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Wahlkampf in NRW

Nun scheint der Wahlkampf zur Landtagswahl in NRW schmutzige Züge anzunehmen… Rüttgers’ Wahlkampf erinnert Trittin an Uwe Barschel „Es ist bemerkenswert, dass gerade der angebliche Arbeiterführer Rüttgers, der sich als Erbe von Johannes Rau inszeniert, einen Wahlkampfstil zeigt, der an Uwe Barschel ...
von Hermann1955
Fr 2. Apr 2010, 17:06
 
Forum: Innenpolitik
Thema: Wahlkampf in NRW
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Re: Helmut musste seinen Hut nehmen...

Da ich selbst nie den Bohlen anschau kann ich nicht viel dazu sagen. Fakt ist aber, das Drogenkonsum nicht zu akzeptieren ist. Auch gewisse Medien (Blödzeitung) haben sich ja mit Genuss darauf gestürzt. Mir stellt sich da eher die Frage, ist so ein Verhalten von Helmut überhaupt eine Schlagzeile wer...
von Hermann1955
Di 23. Mär 2010, 12:31
 
Forum: DSDS FanForum
Thema: Helmut musste seinen Hut nehmen...
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Re: Bundespräsident Horst Köhler kritisiert Regierung

Ob H4 abgesenkt werden kann, ist fraglich. Ich denke das es dann zu Unruhen in D kommen wird. Auch ist ja nicht erst seit heute klar, das die Sozialkosten so Explodieren. :? Sehr bedenklich ist auch, dass Köhler eine Bezinpreiserhöhung angeregt hat. Das Freud den Berufspendler bestimmt auch nicht. U...
von Hermann1955
Mo 22. Mär 2010, 13:32
 
Forum: Innenpolitik
Thema: Bundespräsident Horst Köhler kritisiert Regierung
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